Grundrechte auf Bezugsschein – wie weiter mit dem Bildungspaket

Das Bildungspaket ist unpraktikabel, bürokratisch und entwürdigend.  Die von Ursula von der Leyen (CDU) groß angekündigte Informationskampagne hat bisher nicht stattgefunden. Wo kann mein Kind für monatlich 10,00 Euro künstlerischen Unterricht erhalten oder in welchem Sportverein oder Kulturverein kann es sich für diesen Betrag monatlich betätigen. Unter welchen Voraussetzungen werden die  Kosten der Schülerbeförderung übernommen und wann ist eine Lernförderung angemessen und wer entscheidet darüber. Für jeden “Zuschuss” muss ein extra Antrag gestellt werden und gegebenenfalls die Teilnahme schriftlich bestätigt werden. Rückwirkende Anträge können noch bis 30.06. 2011 gestellt werden, das Gesetz dafür wird jedoch voraussichtlich erst Mitte Juni in Kraft treten. 30% der Kosten für “Leistungen für Bildung- und Teilhabe” werden für den Verwaltungsaufwand ausgegeben. Wen wundert es bei diesem Verwirrspiel, dass noch nicht einmal 5% der Berechtigten einen entsprechen Antrag gestellt haben.

Das Bündnis Sozial Trans Fair Weimar wird gemeinsam mit Matthias Bärwolff, kinderpolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE in Thüringen Informationen zum Bildungspaket geben und das Konzept der Linken vorstellen.

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